Rosenrevolution bis heute

Wir werden Rosen statt Kugeln auf unsere Feinde werfen!

Swiad Gamsachurdia, erster demokratischer Präsident, 1992

Die Rosenrevolution 2003

Oppositionelle Stimmen forderten grundlegende Veränderungen und im November 2003 leitete die von jungen Reformpolitikern angeführte Rosenrevolution einen gewaltfreien Regierungswechsel ein. Im Januar 2004 wurde Micheil Saakaschwili mit 96 Prozent der Stimmen zum neuen Präsidenten gewählt.

Verantwortlich für den erstmals unblutigen Machtwechsel war nicht zuletzt der Beistand aus Washington und die Unterstützung (finanziell und schulend) der Open Society Foundation.

Regierungszeit Michael Saakaschwili

Entscheidende Veränderungen zur wirtschaftlichen Transparenz und Sicherheit in Georgien war die groß angelegte Verfolgung und Verhaftung sämtlicher Mafia-Autoritäten, ein mehrmaliger kompletter Austausch der Zollbehörde sowie die vollständige Entlassung des korrupten Polizeiapparats und Neubesetzung auf Grundlage verstärkter Qualifikationsprüfungen.

Die Kriminalitätsrate ist in kürzester Zeit um ein Vielfaches zurückgegangen. Bei der Bevölkerung ebenso wie bei Reisenden genoss die Polizei erstmals Vertrauen durch Ihre Zuvorkommenheit und Souveränität.

Neben wichtigen Reformen, die Georgien aus den festgefahrenen Strukturen der Postsowjetperiode befreiten, blieb es der dringende Wunsch, die autonomen Regionen Abchasien im Nordwesten des Landes, Adjarien an der türkischen Grenze und Südossetien in Zentralgeorgien zu reintegrieren.

Die gleichzeitige Orientierung nach Westeuropa verstärkten weiterhin die Konfrontation mit Russland. Von Anfang an war es Russlands erklärtes Ziel, die Regierung Saakaschwili unter allen Umständen zu Fall zu bringen.

Während sich die Region Adscharien relativ problemlos wieder eingegliedert hat, blieb die Situation in den sezessionistischen Gebieten Abchasien und Südossetien - kontrolliert von russischen und UN-Friedenstruppen - instabil. Es kam mehrfach zu militärischen Konfrontationen. Präsident Saakaschwili legte am 22. September 2004 vor der UN-Generalversammlung einen Drei-Stufen-Plan zur Beilegung der Regionalkonflikte vor.

Augustkrieg 2008

Im August 2008 kam es zu offenen militärischen Auseinandersetzungen zunächst mit südossetischen Separatisten, in der Folge mit Russland. Russische Streitkräfte drangen dabei auf das georgische Staatsgebiet bis zu den Städten Gori und Poti vor, zerstörten Luftwaffen- und Marinestützpunkte und unterbrachen die Hauptverkehrsadern. Im Anschluss anerkannte Russland die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens. Damit war die erhoffte Vereinigung Georgiens mit Abchasien und Südossetien erneut in weite Ferne gerückt. Georgien erhielt weitere 50.000 Flüchtlinge hinzu.

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Parteienbündnis Georgischer Traum

Im Jahre 2011 trat der Geschäftsmann Bidzina Iwanischwili an die Öffentlichkeit, mit der Ankündigung das "Regime Saakaschwili" durch ein eigenes polititsches Bündnis abzulösen. Jahrelang hatte der mehrfache Milliardär aus dem Hintergrund die politischen Neuerungen Saakasshvilis finanziell unterstützt, nach eigenen Angaben kam es aber zum Bruch aufgrund Saakashvilis zunehmend autoritärer werdenden Regierungsweise.

Im April 2012 gründete Iwanischwili das Parteienbündnis Georgischer Traum, in welchem er einen bedeutendend Teil der Oppositionsparteien vereinigte. Die kurz vor den Parlamentswahlen medienwirksam aufgetauchten Foltervideos aus georgischen Gefängnissen belasteten die Regierungspartei schwer und brachten die entscheidende Wende. Das Bündnis Georgischer Traum gewann die Wahlen. Premierminister ist seit dem 30. Dezember 2015 Giorgi Kwirikaschwili

Obwohl der Machtwechsel von einem Großteil der Bevölkerung gefordert und unterstützt wurde, blieben die ehrgeizigen Pläne und Versprechungen zur Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Lage des Landes unerfüllt. Bei den Wahlen im Herbst 2016 gewann das Bündnis Georgischer Traum mit einer Dreiviertelmehrheit. Alle kleineren Parteien, selbst die populistische prorussische Partei "Allianz der georgischen Patrioten", scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde. Trotz starker innerparteilicher Differenzen hat sich Georgien erneut als demokratisches Land bewährt und steht hinsichtlich seiner Reformen an der Spitze der ehemaligen Sowjetstaaten.

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